Solidarität in der GKV: Was leistet die beitragsfreie Familienversicherung?

In der vorliegenden Studie hat das WIP die beitragsfreie Familienversicherung als Form des Familienlastenausgleichs in der GKV einer näheren Betrachtung unterzogen.

Die Analyse des WIP zeigt, dass der Familienlastenausgleich innerhalb der GKV erhebliche Schwächen aufweist. Dies gilt sowohl für einen Vergleich zwischen Familien und Ein-Personen-Haushalten als auch bei einem Vergleich zwischen unterschiedlichen Familienkonstellationen, abhängig von der jeweiligen Personenzahl und der jeweiligen Einkommenssituation. Tatsächlich werden Ein-Personen-Haushalte gegenüber Familien begünstigt. Die heutige Form der Familienentlastung in der GKV lässt sich kaum mit dem Grundsatz der Leistungsfähigkeit vereinbaren. Die heutige Beitragserfassung in der GKV lässt die Familien bzw. ihre konkrete Haushaltsgröße bei der Erfassung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unberücksichtigt. Erfasst werden zwar die beitragspflichtigen Einnahmen der Familie, nicht aber die wirkliche Leistungsfähigkeit. Ein Ein-Personen-Haushalt mit 2.000 € Einkommen pro Monat ist nun einmal wirtschaftlich leistungsfähiger als ein fünfköpfiger Haushalt mit gleichem Bruttoeinkommen.

Im Rahmen der Studie stellt das WIP auch alternative Konzepte vor, mit denen die Situation von Familien in der GKV besser berücksichtigt werden können. Es handelt sich also um Konzepte, die die tatsächliche Leistungsfähigkeit einer Familie in angemessener Form zu berücksichtigen versuchen. Die Erfassung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit von Familien ist aufkommensneutral, jedoch nur mit erheblichen Beitragssatzänderungen möglich. Dies führt vor allem zu einer höheren Belastung von Ein-Personen-Haushalten. Nur so stehen hinreichend Möglichkeiten zur Entlastung von Familien zur Verfügung.

Auch wenn es nicht die Aufgabe der Studie ist, die Frage zu beantworten, ob die Umsetzung von Konzepten, die mit erheblichen Beitragssatzsteigerungen verbunden sind, finanz- und wirtschaftspolitisch überhaupt vergleichbar sind, wird eines jedoch deutlich: Der Familienlastenausgleich in seiner heutigen Form in der GKV genießt einen besseren Ruf als ihm tatsächlich zusteht.